Dienstag, 13. Juni 2017

Hintergründe der Fusion

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Roßlau/MZ. 

Mit einer Resolution melden sich Abgeordnete aus drei Roßlauer Stadtratsfraktionen zu Wort in der Debatte zur Fusion von Roßlau und Dessau. Das von sechs Stadträten unterzeichnete Papier ist überschrieben mit dem Leitspruch "Roßlau den Roßlauern!"

Dabei sprechen Hans-Peter Dreibrodt und Axel Kaczmarek für die SPD-Fraktion. Die Fraktion von FDP, Offensive D und Bürgerliste versammelt sich vollzählig mit den Unterschriften von Burkhard Bader, Rainer Gerdung und Gerhard Seibt. Christiane Mitsching, Frauenliste, sagt die eigene Meinung.

28 Stadträte wurden zur Kommunalwahl 2004 von den Roßlauern legitimiert, die Geschicke der Stadt zum Wohle der Stadt zu gestalten, heißt es in der Resolution. Deren Verfasser schließen sich der nun von "einigen Bürgern und Politikern" vorgebrachten Forderung nicht an, die über 400-jährige Eigenständigkeit Roßlaus aufzugeben, um mit Dessau zu fusionieren.

Unstrittig ist für die Unterzeichner die Rolle des Oberzentrums Dessau als Orientierungspunkt für das Umland. Um aber die vielfältigen Angebote auch weiterhin vorhalten zu können, sei nach Meinung des Dessauer Stadtrates die Aufstockung der Einwohnerzahl durch die Fusion mit Roßlau notwendig.Dessau verlor in den letzten Jahren über 20 000 Einwohner. Die Eingliederung von 14 000 Roßlauer Bürgern ist nach Meinung der Resolutionsschreiber weder ein Mittel, den Abwanderungsprozess aufzuhalten, noch geeignet, die Wirtschafts- und Finanzkraft zu stärken. Demzufolge könne die Eingliederung auch die oberzentrale Funktion der Stadt Dessau nicht nachhaltig unterstützen, sondern sorge nur kurzfristig für erhöhte Mittelzuweisungen. Der Dessauer Haushalt weist für 2005 ein Rekorddefizit von 25 Millionen Euro aus. Das Sorge um die Kreisfreiheit würde auch bei einer Fusion die Entwicklung Dessaus weiter begleiten. Als Stadtteil einer herabgestuften Stadt Dessau-Roßlau wird der Vorort Roßlau an Bedeutung verlieren und in seiner Entwicklung nicht vorankommen, befürchten die sechs Roßlauer Stadträte: "Als Vorort wird zum einen unsere Situation nicht besser, zum anderen helfen wir nicht, das Dessauer Problem dauerhaft zu lösen."

Nur eine weiträumige Lösung könne zum Ziel führen, nennt die Resolution eine Insellösung Dessau-Roßlau nicht in die Zukunft gerichtet. "Unter Zukunft verstehen wir eine stabile Struktur namens Anhalt mit ... Zentrum Dessau. Ein Kreis Anhalt, bestehend aus Anhalt-Zerbst und Köthen sowie der Stadt Dessau kann sich behaupten, er könnte im Innern wachsen und sich nach außen erweitern."

Die Entscheidung für eine Fusion werde für Roßlau unumkehrbar, gibt das Zweckbündnis der Autoren zu bedenken und warnt davor, ohne Not und ohne wirklichen Vorteil auf die Selbstbestimmung zu verzichten. Gleichzeitig werde mit einer Fusion eine sinnvolle Neuordnung des Umlandes blockiert.

Abschließend betonen die Autoren, dass die Frage zur Aufgabe der Eigenständigkeit nur in einen Bürgerentscheid beantwortet werden könne.



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